Instandsetzung und Sanierung von Zierbrunnen in Marzahn-Hellersdorf

19. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) Drucksache 19 / 22 450 Schriftliche Anfrage vom 24. April 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April 2025) zum Thema: Instandsetzung und Sanierung von Zierbrunnen in Marzahn-Hellersdorf und Antwort vom 7. Mai 2025 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Mai 2025) Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt Herrn Abgeordneten Kristian Ronneburg (LINKE) über die Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -A n t w o r t auf die Schriftliche Anfrage Nr. 19/22450 vom 24. April 2025 über Instandsetzung und Sanierung von Zierbrunnen in Marzahn-Hellersdorf Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Warum haben nicht alle Berliner Bezirke im Jahr 2024 Mittel aus dem Titel „Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen“ (Kapitel 2707 Titel 51900) zur Sanierung von Zierbrunnen erhalten? (Siehe Beantwortung Drs. 19/21988) Frage 2: Aus welchen Gründen hat der Bezirk Marzahn-Hellersdorf keine Mittel aus dem oben genannten Titel erhalten, obwohl es einen hohen Sanierungsbedarf an öffentlichen Brunnenanlagen im Bezirk gibt? Antwort zu 1 und 2: Die Mittel aus dem Kapitel 2707 Titel 51900 werden den Bezirken für die bauliche Unterhaltung von Brunnenanlagen (wie Zierbrunnen, Planschen oder Seefontänen), also für Reparatur- und Instandhaltungsmaßnahmen zur Verbesserung bzw. Erhaltung...